Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeines

ARTE France bietet auf der Internetseite „http://prisonvalley.arte.tv/“ (nachstehend „Website“ genannt) ein multimediales Programm mit dem endgültigen oder vorläufigen Titel „Prison Valley“ (nachstehend „Programm“ genannt) an, dessen zentrales Thema der Wirtschaftssektor Strafvollzug ist.

Das Programm besteht aus zwei Teilen:

• einer eigenständigen Haupthandlung, bestehend aus 11 Videofilmen, die nacheinander abgespielt werden
• Diskussionsforen und interaktiven Zusatzfunktionen, die registrierten Internetnutzern verschiedene Möglichkeiten bieten, zu beliebigen Zeitpunkten im Verlauf der Handlung entweder in den auf der Website angebotenen 8 Foren oder in den verschiedenen Chat-Rooms (nachstehend „Sharing-Bereich“ genannt), Kommentare abzugeben und/oder eigene Inhalte ihrer Wahl (Videos, Fotos, Texte) einzustellen, die sich auf das Programm beziehen.

Mit dem Hinterlassen eines Kommentars oder Hochladen eines Beitrages in den Sharing-Bereich bestätigt der Nutzer der Website, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen zu haben und ausdrücklich anzuerkennen.

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit von ARTE ohne vorherige Benachrichtigung der registrierten Nutzer geändert werden. Es empfiehlt sich, regelmäßig die jeweils aktuelle Fassung auf Änderungen zu prüfen.

1-Nutzung des Sharing-Bereichs

Um alle in dem Programm enthaltenen Videofilme sehen zu können und/oder selbst eigene Inhalte (Textbeiträge, Fotos, Videos) in den Sharing-Bereich der Website hochzuladen und/oder sich anzeigen zu lassen, welche registrierten Nutzer gerade auf der Website angemeldet sind, ist eine Registrierung erforderlich. Dazu werden folgende Angaben des Internetnutzers benötigt:

• - Name, Vorname(n)
• - E-Mail-Adresse
• - Benutzername (Pseudonym)
• - Passwort

Die hochgeladenen Inhalte werden in den Sharing-Bereich der Website eingestellt und sind dort während der gesamten Dauer der Online-Bereitstellung der Website bei jedem Besuch der Website abrufbar.

Der registrierte Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu machen, die gegebenenfalls eine Kontaktaufnahme mit ihm ermöglichen.

2- Pflichten des registrierten Nutzers

2.1 Der registrierte Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für von ihm in den Sharing-Bereich der Website eingestellte Kommentare und/oder Inhalte. Er sichert insbesondere zu, dass
- die von ihm eingestellten Inhalte oder Kommentare weder beabsichtigt noch unbeabsichtigt gegen geltende Gesetze auf lokaler, regionaler, nationaler oder internationaler Ebene verstoßen, insbesondere

• o jegliche Bestimmungen zum Schutz der Privatsphäre und des geistigen Eigentums (insbesondere Urheberrecht, Patentrecht, Markenschutzrecht), das Presserecht (insbesondere durch Anstiftung zu Rassenhass, Gewalt, Revisionismus, Leugnung von Völkermord) und das Recht am eigenen Bild
• o die geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz vor Datenbetrug
• o die Grundsätze der öffentlichen Ordnung und der guten Sitten, insbesondere die geltenden gesetzlichen Bestimmungen betreffend pornografische und pädophile Inhalte
• o die gesetzlichen Vorschriften zum Schutz Minderjähriger

Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere,

• - sich nicht unter der Identität anderer natürlicher oder juristischer Personen zu registrieren
• - sich aggressiver oder gewaltbetonter Kommentare oder Beiträge zu enthalten
• - keine wissentlich falschen Informationen zu verbreiten, unabhängig davon, ob dies mit der Absicht geschieht, Dritten zu schaden oder nicht
• - keine Inhalte hochzuladen oder einzustellen, deren Weitergabe ihm – insbesondere aus Gründen der Vertraulichkeitspflicht – nicht gestattet ist
• - keine Beiträge hochzuladen oder einzustellen, die Schadsoftware (Viren) enthalten;
• - keine anderen Personen in irgendeiner Weise, insbesondere nicht durch wiederholte Abgabe von Kommentaren identischen oder ähnlich lautenden Inhalts, zu belästigen
• - keine Beiträge hochzuladen oder Kommentare abzugeben, die zu illegalen Handlungen oder Gewalt gegen Einzelne oder Personengruppen auffordern oder über solche Handlungen informieren
• - nichts zu unternehmen, was dem Image und/oder dem Ruf von ARTE Schaden zufügen könnte
• - andere Nutzer oder sonstige Personen nicht durch Kommentare auf der Website zu beleidigen oder persönlich anzugreifen, insbesondere nicht wegen deren Nationalität, ethnischer Abstammung, Religion, Geschlecht, politischer Meinung oder Weltanschauung, Gewerkschaftszugehörigkeit oder sonstiger Unterscheidungsmerkmale
• - keinerlei Markenwerbung ohne vorherige Zustimmung von ARTE zu betreiben
• - keine Gegenstände, Sachen oder Dienste käuflich anzubieten, soweit dies gesetzlich verboten oder er nicht im Besitz sämtlicher Rechte ist, die es ihm gestatten, diese anzubieten bzw. zu verkaufen
• - keine persönlichen Daten anderer Nutzer zu sammeln oder zu speichern.

2.2 Der Nutzer verpflichtet sich, in seinen Kommentaren nicht für Internetseiten zu werben, die gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen, und insbesondere keine auf solche Webseiten verweisenden Hypertext-Links darin einzufügen.
Der Nutzer erkennt ausdrücklich an, dass ARTE weder eine unmittelbare noch mittelbare Haftung für die Nichtverfügbarkeit sowie für angebotene Inhalte von Websites übernimmt, auf die durch im Sharing-Bereich veröffentlichte Hypertext-Links verwiesen wird.

2.3 Der Nutzer verpflichtet sich, von ihm in den Sharing-Bereich eingestellte Inhalte zu löschen, wenn der Zeitraum, für welchen er die Rechte zu deren Bereitstellung auf der Website erworben hat, abgelaufen ist; er ist verantwortlich dafür, dass diese Inhalte zum Zeitpunkt des Ablaufs der Nutzungsrechte tatsächlich gelöscht sind.

2.4 Der Nutzer verpflichtet sich des Weiteren

• - ARTE unverzüglich über jegliche unzulässigen Inhalte zu unterrichten, von denen er Kenntnis erlangt
• - ARTE unverzüglich über Klagen oder sonstige Schritte Dritter im Zusammenhang mit dem Sharing-Bereich und insbesondere mit den dort eingestellten Inhalten zu informieren
• - bei Streitigkeiten unverzüglich allen Informationsersuchen von ARTE nachzukommen
• - von allen von ihm in den Sharing-Bereich eingestellten Inhalten (Audio- und Video-Dateien, Bilder etc.) eine Kopie aufzubewahren.

Der Nutzer verpflichtet sich, ARTE in allen vorgenannten Fällen unverzüglich per E-Mail mit Empfangsbestätigung zu unterrichten.

3. Verwertung der von Nutzern hochgeladenen Inhalte durch ARTE

Durch das Hochladen von Beiträgen gleich welcher Art (Text, Videos, Fotos etc.) in den Sharing-Bereich der Website unter den vorgenannten Bedingungen ermächtigt der Nutzer ARTE G.E.I.E. und/oder dessen Mitglieder und/oder eine von dieser/diesen beauftragte Gesellschaft ausdrücklich, die eingereichten Inhalte in ihrer ursprünglichen Form auszugsweise und/oder ganz oder in Teilen insbesondere auf der Website „arte.tv“ oder anderen Websites der ARTE-Gruppe in allen derzeit bekannten und unbekannten Formaten weltweit räumlich unbegrenzt und für die Dauer des gegenwärtig oder zukünftig in Frankreich geltenden gesetzlichen Urheberrechtschutzes kostenfrei zu nutzen.

Der Nutzer gewährt ARTE G.E.I.E. und/oder dessen Mitgliedern insbesondere

• - das Recht, eingereichte Beiträge ganz oder teilweise mittels beliebiger technischer Verfahren zu vervielfältigen oder vervielfältigen zu lassen und davon in allen Formaten und beliebigen Sprachen im Internet und insbesondere auf der Website sowie der Website „arte.tv“ oder einer der Websites der Mitglieder von ARTE G.E.I.E. Kopien in erforderlicher Anzahl zu erstellen;
  dieses Recht beinhaltet auch die Erlaubnis, die Inhalte zum Zwecke der Archivierung, Speicherung, Übertragung und/oder kommunikationstechnischen Übermittlung zu digitalisieren, zu modulieren, zu komprimieren und zu dekomprimieren und/oder das Recht, diese in jeglicher geeigneter Form entsprechend den technischen und künstlerischen Anforderungen zum Zwecke der eventuellen Verwendung auf der Website sowie der Website „arte.tv“ oder einer der Websites der Mitglieder von ARTE G.E.I.E. zu verändern
• - das Recht der Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen oder privaten Verbreitung der Inhalte, ganz oder teilweise und in allen Formaten unter Nutzung des Internet auf der Website oder beliebigen anderen Websites von ARTE G.E.I.E. mit Hilfe aller vorhandenen oder zukünftigen Netze (drahtgebundene oder funkgestützte Telefonnetze, Kabel, Satellit, terrestrisch, drahtlos) gewandelt oder ungewandelt unter Nutzung aller technischer Protokolle und/oder Übertragungsnormen unabhängig vom eingesetzten technischen Verfahren (Streaming, Download etc.) in linearer oder nicht linearer Form einschließlich der Bereitstellung auf Anforderung (Video-on-Demand, Podcasts etc.) zum Zwecke des gemeinschaftlichen oder individuellen Empfangs unabhängig von der verwendeten Empfangstechnik (stationär, mobil etc.) zu gewerblichen oder nicht gewerblichen Zwecken
• - das Recht der Verwendung eingereichter Inhalte ganz oder teilweise zum Zwecke der Promotion für die Website und/oder der Information über die Aktivitäten von ARTE oder ARTE G.E.I.E. auf allen Verbreitungswegen und unter Nutzung aller technischen Mittel.

Die Nutzer werden außerdem darauf hingewiesen und erklären sich damit einverstanden, dass ihre Beiträge unter Berücksichtigung des interaktiven Charakters des Internet in unterschiedlichen Umfeldern und in Verbindung mit anderen Werken und gegebenenfalls auch nur auszugsweise verwendet werden können.

ARTE kann die durch diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen eingeräumten Rechte unmittelbar oder mittelbar durch Dritte ausüben, denen die hierzu erforderlichen Rechte, gegebenenfalls durch Abtretung, überlassen werden können.

4- Moderation

Die im Sharing-Bereich der Website abgegebenen Kommentare werden nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen nachträglich moderiert.

Die Moderatoren der Website behalten sich das Recht vor, ohne vorherige Benachrichtigung des betreffenden Nutzers Beiträge oder Inhalte ganz oder teilweise zu löschen, falls diese gegen die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, sowie Nutzer, die diese Nutzungsbedingungen bzw. gesetzlichen Bestimmungen in eklatanter, wiederholter oder systematischer Weise verletzen, vorübergehend oder ganz vom Zugang zur Website auszuschließen.

Die Entscheidungen der Moderatoren sind unanfechtbar. Durch das Einstellen von Kommentaren oder Inhalten auf der Website erkennt der Nutzer die Allgemeinen Nutzungsbedingungen und die Verbindlichkeit der Entscheidungen der Moderatoren an.

5- Haftung und Garantien

5.1 Der Nutzer garantiert ARTE, dass er Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte und Genehmigungen für die Veröffentlichung und/oder die Weitergabe der von ihm in den Sharing-Bereich der Website eingestellten Inhalte und uneingeschränkt berechtigt ist, diese Rechte an Dritte abzutreten.
Solche Rechte sind insbesondere aus dem Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums herrührende Rechte wie Urheber-, Vervielfältigungs-, Ausstrahlungs- oder Markenschutzrechte, die für alle vorhandenen Trägermedien gelten.

Der Nutzer bestätigt und erkennt ausdrücklich an, dass er die alleinige und volle Verantwortung für von ihm in den Sharing-Bereich der Website eingestellte Inhalte trägt, und stellt Arte von jeglichen diesbezüglichen Ansprüchen frei.

Der Nutzer

• - stellt ARTE von jeglichen Ansprüchen, Forderung und Klagen seitens Dritter frei, die vorgeblich Ansprüche an den verwendeten Inhalten oder Teilen derselben geltend machen
• - legt ARTE auf Verlangen Kopien der vorgenannten Genehmigungen vor

5.2 ARTE und/oder die von ARTE beauftragte Gesellschaft behalten sich vor, auf die Website hochgeladene Inhalte nach eigenem Ermessen zu veröffentlichen oder nicht, zu verändern, zu adaptieren und in jede andere Sprache zu übersetzen und diese online eingestellt zu lassen oder zu einem beliebigen Zeitpunkt aus dem Internet zu entfernen, ohne den Nutzer hiervon vorab in Kenntnis setzen zu müssen. Diesbezügliche Haftungsansprüche sind ausgeschlossen.

5.3 AARTE behält sich das Recht vor, Inhalte zu löschen oder von der Verwendung auszuschließen, die nicht diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen entsprechen und/oder in keinem sachlichen Zusammenhang mit der redaktionellen Gestaltung der Website stehen. Diesbezügliche Haftungsansprüche sind ausgeschlossen.
ARTE übernimmt keinerlei Haftung für das Löschen oder Bearbeiten von Kommentaren, die im Sharing-Bereich der Website veröffentlicht werden.

5.4 ARTE verpflichtet sich, zusammen mit dem eingestellten Inhalt den Namen des betreffenden Nutzers zu nennen.

5.5 Der Nutzer ist verantwortlich für die Gültigkeit der von ihm in seine Kommentare eingebundenen Hypertext-Links sowie für die Inhalte und Angebote der Webseiten, auf die diese Hypertext-Links verweisen. Verlinkte Webseiten müssen den Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen entsprechen.

5.6 Es wird ausdrücklich vereinbart, dass ARTE keinerlei Haftung für etwaige dem Nutzer entstehenden Nachteile oder Schäden übernimmt, die auf

• • Nichtverfügbarkeit oder technische Störungen der Website gleich welcher Ursache
• • punktuellen Verlust von Daten
• • Folgen von Schadsoftware (Viren etc.) jeglicher Art
• • höhere Gewalt im Sinne der Rechtsprechung des frz. Kassationsgerichts zurückzuführen sind.

5.7 Aufgrund der besonderen Merkmale des Internets und insbesondere auch, weil ein unbefugter Zugriff auf die Inhalte nicht auszuschließen ist, die infolgedessen verändert oder heruntergeladen werden können und weil jeder andere Internetnutzer einen Link erstellen kann, durch den eingestellte Beiträge aufgerufen werden, übernimmt ARTE keinerlei Haftung für etwaige, dem Nutzer oder Dritten entstehende Schäden, unabhängig davon, ob sie von Dritten verursacht wurden oder nicht.

6 – Persönliche Daten

6.1 Der Nutzer erkennt durch das freiwillige Einstellen von Inhalten in den Sharing-Bereich der Website an, dass diese auf der Website öffentlich zugänglich sind und von Dritten genutzt werden können.
Jegliche weitergehende Nutzung entzieht sich dem Einfluss von ARTE. Diesbezügliche Haftungsansprüche gleich welcher Art sind daher ausgeschlossen.

6.2 Gemäß den Bestimmungen des französischen Datenschutzgesetzes Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 hat jeder Nutzer, der Inhalt auf der Website einstellt, das Recht, der Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu widersprechen, in diese Einsicht zu nehmen oder deren Richtigstellung zu verlangen. Der Nutzer kann außerdem jederzeit verlangen, dass die von ihm in den Sharing-Bereich eingestellten Beiträge gelöscht werden.

6.3 Es wird im übrigen darauf hingewiesen, dass die Website Cookies verwendet. Diese ermöglichen es dem registrierten Nutzer, auf die Website zuzugreifen, ohne sich jedes Mal erneut anmelden zu müssen, und zu der Stelle in der Handlung zurückzukehren, an welcher er seinen letzten Besuch der Website beendet hat. Cookies werden von ARTE France ausschließlich zur individuellen Anpassung des Angebots für den Nutzer verwendet.

7. Änderung des Angebots der Website

ARTE France behält sich das Recht vor, den Zugang zu der Website und zum Sharing-Bereich (oder Teilen desselben) jederzeit zu ändern oder kurzzeitig, vorübergehend oder endgültig auch ohne vorherige Ankündigung zu sperren. Der Nutzer erkennt hiermit an, dass ARTE keinerlei Haftung ihm oder sonstigen Dritten gegenüber aufgrund der Änderung sowie der zeitweiligen oder endgültigen Sperrung der Nutzung der Website und ihres Sharing-Bereichs übernimmt.

8. Änderung des Angebots der Website

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen französischem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand bei allen Streitigkeiten ist Paris.